„Die rege Beteiligung zeigt, wie groß das Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Klimaschutz ist. Genau das braucht dieses Thema, denn es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, so die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Hildegard Förster-Heldmann. „Die Mitarbeit des neu aufgestellten Klimaschutzbeirates, dem auch Vertreter*innen von NGOs wie der Initiative KlimaEntscheid und Scientists for Future angehören, war sehr konstruktiv. Jetzt arbeiten Magistrat und Verwaltung noch die Impulse aus der Bürgerschaft ein und dann werden wir das neue Klimaschutzkonzept schnellstmöglich verabschieden. Parallel laufen bereits die Maßnahmen aus dem Sofortprogramm, damit wir das ambitionierte Ziel, die Treibhausgas-Emission in Darmstadt bis 2035 auf netto-null zu senken, erreichen.“

Bereits 2019 hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, dass Klimaschutz in Darmstadt höchste Priorität hat. Bei allen städtischen Entscheidungen gilt der Klimavorbehalt. Das bedeutet, dass alle Vorhaben auf ihre Klimawirkung hin geprüft und entsprechend ausgerichtet werden.

Um das Klimaschutzkonzept aus dem Jahr 2013 an die Pariser Klimaziele anzupassen und auf die sich verschärfende Klimakrise zu reagieren, wurde es nach seiner Evaluation umfassend fortgeschrieben. Am vergangenen Dienstag stellten Oberbürgermeister Jochen Partsch und die GRÜNEN Dezernent*innen, Barbara, Akdeniz und Michael Kolmer, sowie beteiligte Fachleute die neue Fassung vor. Anschließend konnten die über 250 digital teilnehmenden Bürger*innen Fragen und Anregungen einbringen. Davon wurde in über 50 Wortmeldungen rege Gebrauch gemacht.

„Es gibt jetzt einen klaren Fahrplan für die Treibhausgasneutralität der Gesamtstadt. Die Transformationspfade wurden festgelegt und rund 50 Maßnahmen in den Bereichen Mobilität, Energie, Öffentlichkeitsarbeit, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Stadtverwaltung formuliert“, so der Fraktionsvorsitzende der CDU, Roland Desch. „Dabei wurde deutlich, dass nicht alles im direkten Handlungsbereich der Stadt liegt. Auf Geschäftsmodelle von Unternehmen und individuelle Konsummuster und Lebensstile der Bürgerschaft kann vielfach nur über Appelle sowie Bildungs- und Förderangebote Einfluss genommen werden. Um so positiver ist der große Zuspruch, den die Veranstaltung bei der Bürgerschaft gefunden hat.“

„Die Stadt geht mit ihren eigenen Liegenschaften und Eigenbetrieben voran. Für die Gesamtsanierung des städtischen Bestands stellt sie innerhalb von zehn Jahren insgesamt 700 Mio. Euro bereit. Gleichzeitig wurde ein neues Amt für Klimaschutz und Klimaanpassung geschaffen und mit zusätzlichem Personal ausgestattet. Der städtische Fuhrpark wird umgestellt, neue Elektrobusse und Straßenbahnen angeschafft. Unsere Koalition macht viel Geld frei, um die Klimaziele zu erreichen. Klar ist aber auch: Es braucht finanzielle Unterstützung von Land, Bund und der Europäischen Union“, so Nicolas Kämmerer, Fraktionsvorsitzender von Volt.

„Das gilt auch für den sozialpolitischen Aspekt. Wir machen in Darmstadt in dieser Hinsicht viel, aber Unterstützung vom Bund ist auch hier notwendig. Klimagerechtigkeit ist immer auch mit sozialer Gerechtigkeit verbunden. Deshalb waren ebenfalls Vertreter*innen der freien Wohlfahrtspflege bei der Erstellung des Klimakonzeptes mit dabei“, so Förster-Heldmann. „Es wurde mit viel Expertise und gegenseitigem Verständnis ums Machbare gerungen. Wenn wir das weiterhin so gut zusammenbringen, dann kann in Darmstadt klimapolitisches Handeln erfolgreich umgesetzt werden“, so Förster-Heldmann.