Aktuelles aus der Fraktion

Aktuelles aus der Fraktion
26.04.2018, 15:59 Uhr
Grüne und CDU erfreut über vorliegende Haushaltsgenehmigung
Planungssicherheit und Bestätigung des Konsolidierungskurses ohne Auflagen des Regierungspräsidiums
Der Nachtragshaushalt 2017 sowie der Haushalt 2018 der Stadt Darmstadt sind vom Regierungspräsidium genehmigt worden. „Mit dieser Haushaltsgenehmigung erhalten die Vereine und Organisationen wieder eine verbindliche Finanzierungsgrundlage und Planungssicherheit für wichtige Aufgaben der Stadtgesellschaft. Ein genehmigter Haushalt ist nicht unbedingt eine Überraschung, wohl aber, dass das Regierungspräsidium keine Auflagen damit verbunden hat. Das ist ein Indiz für eine solide und transparente Haushaltsführung des Stadtkämmerers André Schellenberg“, erklären die Fraktionsvorsitzenden der grün-schwarzen Koalition Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide Grüne) und Alexander Schleith und Roland Desch (beide CDU). Trotz Aufwendungen in Millionenhöhe in die Infrastruktursanierung und den Ausbau der Kinderbetreuung hat die Koalition gemeinsam mit dem Magistrat ein transparentes Konsolidierungskonzept für 2018 erarbeitet.
Mit der Vorlage des Jahresabschlusses für 2017 und den darin ausgewiesenen Überschuss, wird die Wissenschaftsstadt Darmstadt den Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes Hessen zwei Jahre früher als vereinbart verlassen können. „Das war Mitte letzten Jahres bei weitem nicht ersichtlich. Auch die Frage wie und ob es überhaupt gelingen würde, den Haushalt auszugleichen. Diese Leistung verdient Hochachtung und einen besonderen Dank an den Kämmerer“, loben die Fraktionsvorsitzenden die Arbeit von André Schellenberg. Nun aber hat die Politik weitere Gestaltungsspielräume gewonnen und Planungssicherheit für das laufende Haushaltsjahr. „Gerade vor dem Hinblick unserer wachsenden Stadt sind Investitionen von Nöten. Hier begrüßen wir, dass das Regierungspräsidium keine Einschränkungen für Kreditaufnahmen ausgesprochen hat. Wir sind uns darüber im Klaren, dass wir in den kommenden Haushaltsjahren auf strukturelle Einsparungen setzen müssen, die uns langfristig Entlastung sichern. Erste Maßnahmen sind bereits in der Umsetzung und weitere werden wir gemeinsam mit dem Magistrat erarbeiten“, zeigen sich die Fraktionäre optimistisch.
CDU Landesverband Hessen