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09.01.2018, 14:16 Uhr
CDU Darmstadt entsetzt über Angriff auf 17-jährige in der Schepp Allee

Der Vorsitzende der Darmstädter CDU Paul Georg Wandrey zeigt sich entsetzt über den brutalen Angriff auf ein 17-jähriges Mädchen in der Schepp Allee. „Es ist schwer zu ertragen, dass jemand der in Deutschland Schutz und ein Obdach empfangen hat, solche Taten begeht“, so Wandrey zu dem Angriff.„Sollte sich der Tatverdacht bestätigen, ist vollkommen klar, dass der Täter nach seiner Verurteilung und Ableistung seiner Haftstrafe kein Recht mehr hat, in Deutschland zu bleiben und umgehend zurückgeführt werden muss.“

 

Da es sich hier augenscheinlich wieder um einen Fall handelt, in dem seitens eines Geflüchteten ein falsches Alter angeben wurde, spricht Wandrey sich klar für eine medizinische Altersfeststellung aus, wenn keine Ausweisdokumente vorliegen oder sonst Zweifel am vorgeblichen Alter bestehen.

„Es kann nicht sein, dass Menschen sich über Falschangaben beim Alter einen besonderen Schutzstatus und eine besondere Förderung erschleichen. Eine medizinische Altersfeststellung ist daher in solchen Fällen zwingend erforderlich und auf jeden Fall eine vertretbare Maßnahme“, so Wandrey dazu. „Das gesetzliche Instrumentarium muss vollumfänglich und einheitlich umgesetzt werden. Insofern ist es richtig, wenn die Staatsanwaltschaft nun das Alter forensisch feststellen lässt. Danach wird zu prüfen sein, ob sich nicht schon zuvor Zweifel am Alter des  Tatverdächtigen hätten ergeben müssen.“

In diesem Zusammenhang spricht sich die Darmstädter Union auch klar für die Einrichtung eines Abschiebegefängnisses, wie von der Landesregierung vorgesehen, in Eberstadt aus. „Menschen ohne Bleiberecht müssen Deutschland verlassen, wenn in deren Heimatregionen keine Gefahr für Sie besteht. Nur so können wir möglichst viele Menschen aufnehmen, die tatsächlich Schutz brauchen. „Zur Rückführung muss die Abschiebehaft auch als letztes Mittel genutzt werden“, so Wandrey, „das gilt insbesondere für Straftäter und Gefährder.“

Trotz des schrecklichen Verbrechens spricht Wandrey sich klar gegen eine Generalisierung und für Differenzierung aus. „Die polizeiliche Kriminalstatistik zeigt, dass entgegen reißerischer Behauptungen nur eine kleine Zahl der Gewaltverbrechen von Zuwanderern verübt werden (2016 in Darmstadt 10,6 %).  Die überwiegende Mehrheit der Geflüchteten lebt friedlich als Teil unserer Gesellschaft und darf nicht für die Taten weniger verantwortlich gemacht werden. Der hier aufkommende Hass gegen Unschuldige macht mir daher große Sorgen“, so Wandrey abschließend.

CDU Landesverband Hessen