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Neuigkeiten
16.03.2018, 11:29 Uhr
„KIP macht Schule“ – Grüne und CDU: Die Stadt Darmstadt kann über 24 Mio. Euro in ihre Schulen investieren.
„Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern in Darmstadt können sich freuen. Für die Wissenschaftsstadt Darmstadt werden rund 24,4  Mio. Euro aus dem Bundesprogramm für Schulbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt“, so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide Grüne) und Alexander Schleith und Roland Desch (beide CDU).
Kerstin Görg

 
Das Kommunalinvestitionsprogramm „KIP macht Schule!“ (KIP II) setzt sich zusammen aus einem Bundesprogramm für finanzschwache kommunale Schulträger, einem Landesprogramm für Schulträger, die nicht als finanzschwach gelten und jeweils einem kommunalen Eigenanteil an den Investitionen. Für den kommunalen Eigenanteil stellt das Land ein Darlehen über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen zur Verfügung. Das Land übernimmt dabei die Zinszahlungen für die Stadt. Vorgesehen ist, die Anmeldung der Schulbaumaßnahmen direkt nach dem Stadtverordnetenbeschluss am 22. März 2018 bei dem Fördergeber einzureichen. Mit der Zustimmung kann nach aktuellem Stand ab April 2018 kurzfristig gerechnet werden.
 
„Es sollten insgesamt vier Darmstädter Schulen von dem Förderprogramm profitieren. Im Einzelnen sind Schulbaumaßnahmen an der Elly-Heuss-Knapp-Schule (2,5 Mio.), an der Stadtteilschule Arheilgen (7,5 Mio.), an der Wilhelm-Hauff-Schule (8,0 Mio.) sowie an der Lichtenbergschule (6,4 Mio.) vorgesehen“, führen die Fraktionsvorsitzenden aus. Damit auch die Darmstädter Privatschulen ihre Berücksichtigung finden, werden im Rahmen eines kommunalen Sonderprogramms Fördermittel für Sanierungsmaßnahmen in Höhe von 2 Mio. Euro bereitgestellt.
 
„Damit sorgt der Darmstädter Magistrat für Planungssicherheit und eine garantierte Umsetzung der Baumaßnahmen bis 2022. Neben den Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie den Eltern profitiert auch der eigene Schulbausanierungsetat, der durch die Förderung durch Land und Bund deutlich entlastet wird. Die freiwerdende Mittel aus dem Schulbausanierungsetat sollen für die dringlichen Baumaßnahmen an der Wilhelm-Leuschner Schule und dem Neubau der Jugendverkehrsschule verwendet werden“, loben die Fraktionsvorsitzenden das KIP II.