CDU Kreisverband Darmstadt
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Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ – diesmal besser „Wohin bewegt sich Arheilgen?“ – hatte der CDU-Stadtbezirk Arheilgen zu einem politischen Stammtisch eingeladen. Da die CDU drei Tage zuvor in einem Parteitag den Koalitionsvertrag nach einer intensiven Diskussion mit Mehrheit angenommen hatte, diskutierten die Stammtischler den Vertrag mit Blick auf Arheilgen. Das wesentliche Ziel im Koalitionsvertrag ist, Darmstadt bis 2035 klimaneutral zu machen. Daraus folgend legt die neue Koalition aus den Grünen, der CDU und Volt fest, der Innenentwicklung von Flächen für Wohnen und Gewerbe vor einer Außenentwicklung Vorrang zu geben. Der Masterplan 2030+ definiert nach diesem Vertrag die Grenze für eine Außenentwicklung. Für die geplanten Gewerbegebiete in Arheilgen West und Wixhausen Ost hat diese Festlegung erst mal keinen Einfluss. Die Untersuchung in Wixhausen Ost wird fortgesetzt. Wixhausen Ost wird als Standort für ein Straßenbahndepot genannt. Alternativstandorte dafür werden nicht genannt oder wie das Gelände der Starkenburg-Kaserne und das daran angrenzende Kuhnwald-Gelände, wo man Wohnungen bauen möchte, ausgeschlossen. Der Vertrag sagt leider nichts darüber aus, wie die Entwicklung und Bebauung neuer Flächen in die Klimabilanz der Stadt eingehen soll. Klar ist, dass noch niemand Flächen klimaneutral versiegelt hat. Allein beim Bauen selbst wird viel CO2 emittiert. Beton, Zement und Asphalt gelten als nicht gerade klimafreundlich. Für den Arheilger CDU-Vorsitzenden Christof Lorang ist dies ein klarer Widerspruch. Falls wirklich diese Flächen entwickelt werden, wird es mit einer CO2-Neutralität bis 2035 wohl nichts. Jedes Wachstum oder jede neue Baumaßnahme müsse sich die Stadt auf dieses Ziel anrechnen lassen.

Das neue Bündnis bekräftigt die Unterstützung für den Bebauungsplanentwurf für den geplanten zweiten Aldi-Markt in der Frankfurter Straße. Im Vertrag ist das Ziel genannt, die Quote derer zu senken, die länger als 10 Gehminuten bis zum nächsten Nahversorger haben. Diese Quote liegt 2016 bei 22%. Nach Ansicht der Stammtischler wird da der neue Aldi nicht viel ändern. Dazu liegen der Edeka am Löwenplatz und der neu geplante Aldi zu dicht beieinander. Und weiter wird im Vertrag die flächensparende Funktionsmischung von Wohnen, Spielen (!), Einkaufen und Parken begrüßt. Lorang kommentierte das so: Mir war nicht bekannt, dass im aktuellen Entwurf noch Platz für einen Spielplatz war. Aber dass trotz der Kritik nicht an eine Änderung der Pläne gedacht wird, ist nicht gut und kommt sicher bei vielen Arheilgern nicht gut an. Zweifellos muss das Gelände an der Frankfurter Straße entwickelt werden. Aber mit besseren Konzepten. Ideen dafür liegen auf dem Tisch und können als Basis für einen endgültigen Entwurf dienen.

Beim Thema Fluglärm beteuert die neue Koalition, dass sie an Entlastungen im Norden Darmstadts inklusive Wixhausen arbeiten wird. Als Ziel genannt ist eine Ausweitung des Nachtflugverbots auf die Zeit von 22:00 bis 06:00. Die Anzahl verspäteter Starts und Landungen soll reduziert werden. Dazu muss man wissen, dass auch heute in Frankfurt in der Zeit zwischen 23:00 und 05:00 nur in Ausnahmefällen gelandet werden darf. Das sind zum Beispiel Verspätungen wegen schlechten Wetters. Irgendwann muss ein Flugzeug ja sicher landen. Zum Arheilger Mühlchen steht leider nichts im Vertrag. Fairerweise muss man sagen, zu vielen anderen Schwimmbädern auch nichts. Die Stammtischler hoffen mal, dass das Mühlchen auch weiterhin gepflegt und gehegt wird. Im Namen des Vorstandes der CDU Arheilgen dankte Christof Lorang allen am Stammtisch für die rege Diskussion. Die CDU Arheilgen wird die Stammtischreihe abhängig von den Corona-Regeln in Gastwirtschaften oder virtuell fortsetzen. Eingeladen wird über die Arheilger Post.

14. Juli 2021
Was bewegt Arheilgen – Stammtisch der CDU Arheilgen
29. April 2021
Was bewegt Arheilgen – Virtueller Stammtisch der CDU Arheilgen

Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ hatte der CDU-Stadtbezirk Arheilgen zu einem virtuellen politischen Stammtisch eingeladen. Die ursprünglich an diesem Abend angedachte Nachlese zur Kommunalwahl hatten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schnell beiseite geschoben. Die Runde wollte lieber über Zukunftsthemen diskutieren. Die Wahl fiel auf die geplanten Gewerbegebiete Arheilgen West und Wixhausen Ost. Die Stadtverordnetenversammlung hatte am 17.10.2019 die Einleitung vorbereitender Untersuchungen für die beiden Flächen beschlossen. Die Flächen werden heute überwiegend landwirtschaftlich genutzt. Ein Großteil des Spargels und der Erdbeeren für Darmstadt kommt von diesen Feldern. In der geplanten Größe fielen insgesamt 200 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche weg. Bei ungefähr 120 Hektar pro Hof in Darmstadts Norden fielen 2 Höfe weg, da in Südhessen nicht einfach so neue Felder erschlossen werden können.

Außerdem nutzen die Arheilger und Wixhäuser beide Gebiete zur Naherholung. Die geplanten Flächen und ihre Randgebiete sind trotz ihrer intensiven landwirtschaftlichen Nutzung auch Lebensraum für Fledermäuse, Milane oder Feldhasen. Ein Teilnehmer meinte, er habe schon ein Rebhuhn gesichtet. In der weiteren Umgebung nisten Kiebitze. Das Darmstädter Echo hatte berichtet. Einige aus der Runde sahen durch die geplante Größe der Flächen die Identität der nördlichen Stadtteile gefährdet. Es sei noch nicht abzusehen, wie sich Wixhausen entwickele, wenn die Bauarbeiten am Teilchenbeschleuniger der GSI abgeschlossen sind. Nach dem Abbruch der Pilotphase für die neue Flugroute Amtix kurz bleibt der Fluglärm in Arheilgen Nord und Wixhausen Süd. Die Fläche Wixhausen Ost ist als Standort für das neue Straßenbahndepot im Gespräch. Das alte am Böllenfalltor soll hierher umziehen. „Warum wird das neue Straßenbahndepot nicht als zentraler Hub in der Nähe des Hauptbahnhofs geplant?“, fragte ein Teilnehmer. Eine doppelte Zuwegung sei hier einfacher möglich. Die Wege zu den Einsatzorten von Straßenbahnen und Bussen seien vom Standort Wixhausen Ost zu lang, damit ökologisch und ökonomisch nicht optimal. Auch müßte die Frankfurter Landstraße den zusätzlichen Verkehr der Fahrten von und zum Depot aufnehmen.

„Was, wenn wir die neuen Gewerbegebiete sinnvoll fänden? Was müßte man bedenken?“. Mit diesem Gedanken startete der zweite Teil des Stammtischs. Da die Logistik in Gewerbegebieten heute üblicherweise (fast) ausschließlich über LKWs abgewickelt wird, wünschten sich die Teilnehmer eine bessere Anbindung an die A661, einen Ausbau der B3 und eine neue Anschlussstelle an der A5 bei Gräfenhausen. Für letzteres müßte auch die Weiterstädter Landstraße ausgebaut werden. Für die Pendler wäre ein 15-Minuten-Takt am S-Bahnhof Arheilgen sinnvoll. Davon würden auch die Pendler profitieren, deren Arbeitsplätze in Langen oder Frankfurt sind. Damit auch Pendler aus dem Osten des Landkreises Darmstadt-Dieburg hier arbeiten könnten, müßte Darmstadt endlich den Durchgangsverkehr über eine Umgehungsstraße führen. Sonst solle man als Pendler besser in Darmstadt, im Westen oder Norden von Darmstadt wohnen. Im Namen des Vorstandes der CDU Arheilgen dankte Christof Lorang allen am virtuellen Stammtisch für die rege Diskussion. Die CDU Arheilgen wird die Stammtischreihe virtuell oder – sobald wieder möglich – in Gastwirtschaften fortsetzen. Eingeladen wird über die Arheilger Post.

Gut besucht war der vom Vorstand Lutz Hefert organisierte Stammtisch des CDU-Stadtbezirks Arheilgen am 08.10.2020. Unter dem Motto „Was bewegt Arheilgen?“ diskutierten die Gäste mit den anwesenden Vorständen der Arheilger CDU über den geplanten Aldi-Markt in der Frankfurter Straße, über die geplanten Gewerbegebiete Arheilgen West und Wixhausen Ost und das geplante Straßenbahndepot im Gewerbegebiet Wixhausen Ost.

Interessant und mit vielen unterschiedlichen Perspektiven war die Diskussion zur Entwicklung der Stadt Darmstadt und des Stadtbezirkes. Wichtig war allen, dass die Bürgerinnen und Bürger in die Diskussion um den Masterplan zur Stadtentwicklung einbezogen werden. Beim Straßenbahndepot war die übereinstimmende Meinung, dass ein neues Straßenbahndepot möglichst zentral gelegen sein und am besten über zwei Gleisanschlüsse verfügen muss. Zwei Gleisanschlüsse deshalb, weil damit bei Störung des einen über den anderen der Betrieb fortgesetzt werden kann. Außerdem tauschte man sich darüber aus, wie zusätzlicher Wohnraum in Arheilgen ohne weitere Zersiedelung möglich wäre und wo. Schön wäre außerdem, wenn die politischen Parteien in Arheilgen den Löwenplatz und sein Umfeld aufwerten, so ein Teilnehmer.

Für Christof Lorang, den Vorsitzenden der CDU Arheilgen, sind die am Stammtisch ausgetauschten Ideen eine gute Rückmeldung für die vergangene Arbeit und eine gute Richtschnur für zukünftige Initiativen. Der nächste Stammtisch wird am 05. November stattfinden. Ort und Zeit werden in der Arheilger Post und auf der Web-Seite der CDU Arheilgen bekannt gegeben.

19. Oktober 2020
Was bewegt Arheilgen – neuer Stammtisch der CDU Arheilgen
15. August 2020
Kommunalpolitische Radtour der CDU Arheilgen

Am 15.08.2020 führte die CDU Arheilgen ihre kommunalpolitische Radtour durch Arheilgen durch. Ziele waren die geplanten Gewerbegebieten Arheilgen West und Wixhausen Ost. Die Gelegenheit, sich direkt vor Ort ein Bild von den geplanten Flächen zu machen, nutzten viele interessierte CDU-Mitglieder und einige Arheilger. So konnte Christof Lorang, der CDU-Vorsitzende von Arheilgen, mit Dorothee Schmidt, Roland Desch, Alexander Schleith und Hans Wegel gleich 4 Stadtverordnete begrüßen.

Erstes Ziel war die Brücke über die Eisenbahntrasse und die B3 am Merck-Kreisel. Von hier hat man einen guten Überblick über den südlichen Teil von Arheilgen West. Der Punkt markiert ungefähr die südöstliche Ecke. Im Zickzack verläuft von hier die südliche Grenze bis zum Wald. Am Waldrand liegt die westliche Grenze. Im Norden ist der Gräfenhäuser Weg die Grenze. An der Straßenbrücke über die B3 und die Eisenbahn nördlich von Arheilgen nahmen die Teilnehmer den nördlichen Teil des geplanten Gewerbegebietes in Augenschein. Insgesamt ist das geplante Gewerbegebiet mehr als 3-mal so groß wie das bereits existierende.

An der Kreuzung B3-Hindemithstraße war der nächste Halt. Hier ist die südliche Grenze der geplanten Fläche Wixhausen Ost. Die Westgrenze bildet die existierende Bebauung in Wixhausen. Im Norden wird das Gebiet von der GSI-Baustraße begrenzt. Dem Stumpfen Weg folgend radelten die Teilnehmer auf der Südgrenze bis zum südöstlichen Punkt. Die Ost-Grenze bildet die Obere Mühlstraße. Damit liegen die Naturdenkmäler Düne Stahlberg I und II sowie das Vogelschutzgehölz Pechbusch außerhalb des Gebietes.

Beide Flächen werden heute überwiegend landwirtschaftlich genutzt. In Arheilgen West werden Spargel, Erdbeeren, Mais und Getreide angebaut. In Wixhausen Ost außerdem noch Zuckerrüben, Kartoffeln und Zwiebeln. Ein Großteil des Spargels und der Erdbeeren für Darmstadt kommt von diesen Feldern. In der geplanten Größe fielen insgesamt 200 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche weg. Bei ungefähr 120 Hektar pro Hof in Darmstadts Norden fielen 2 Höfe weg, da in Südhessen nicht einfach so neue Felder erschlossen werden können. Außerdem nutzen die Arheilger und Wixhäuser beide Gebiete zur Naherholung.

In der regen Diskussion während der Fahrt erläuterte der CDU-Vorstand Axel Lanzmich, warum die Arheilger CDU Wixhausen Ost als Standort für das neue Straßenbahndepot nicht als geeignet ansieht. Zum einen seien die Wege zu den Einsatzorten von Straßenbahnen und Bussen zu lang, damit ökologisch und ökonomisch nicht optimal. Auch müßte die Frankfurter Landstraße den zusätzlichen Verkehr der Fahrten von und zum Depot aufnehmen. Ein Depot im Zentrum Darmstadts mit am besten zwei Gleisanschlüssen sei deutlich besser.

Eine Verlängerung der Straßenbahn nach Wixhausen und vielleicht auch eine Querverbindung von hier nach Kranichstein sind aus Sicht der CDU Arheilgen aber wünschenswert. Am Hof Benz (siehe Foto) endete die diesjährige Radtour der CDU Arheilgen. Im Namen des Vorstandes der CDU Arheilgen dankte Christof Lorang allen Mitradelnden für manche Hintergrundinformation und die interessanten Einblicke in die heutige Nutzung der Flächen.

Auf Vermittlung von Gabi Staffa aus dem Vorstand der CDU Arheilgen spendete die Firma alcondis GmbH an die Aumühle 1.000 Mund-Nase-Masken. Frau Ploner, Geschäftsbereichsleitung der Aumühle, freute sich über die Spende: „Damit können wir den Bedarf für gut 1 Woche abdecken.“ Die stellvertretende Vorsitzende, Andrea Stegmann, sprach mit Frau Ploner über die aktuelle Situation in der Einrichtung. Frau Ploner berichtete, dass die „Corona-Vorschriften“ nicht optimal auf Einrichtungen der Behindertenhilfe abgestimmt sind, sondern die der Altenhilfe „übergestülpt“ wurden. Seit 14 Wochen können die Bewohner*innen nicht mehr zu ihren Angehörigen fahren. Besuche in der Aumühle sind erst seit kurzem in einem separaten Raum unter Einhaltung aller Hygiene- und Schutzmaßnahmen 1-mal wöchentlich möglich. Auch die Tagesstruktur Werkstatt war ausgesetzt und erst seit 4 Wochen können einige Klienten wieder in der Wäscherei, Gärtnerei und Montage arbeiten. Damit es keine Vermischung unterschiedlicher Personenkreise gibt, bedeutet für die einzelnen Beschäftigten, dass sie nicht unbedingt ihrer bisherigen, vertrauten Tätigkeit nachgehen können. Die anwesenden CDU-Vorstände haben im Gespräch mit Frau Ploner auch erfahren, wie sich alle an die gültigen Maßnahmen halten und diese, sehr belastende Zeit, vorbildlich meistern. Frau Ploner stellte die verschiedenen praktischen Tätigkeiten vor, die in der Einrichtung möglich sind. Die Vielseitigkeit des Angebots der Aumühle beeindruckten die CDU-Vorstände.

22. Juni 2020
CDU Arheilgen vermittelt Spende von 1000 Masken für die Aumühle
21. Juni 2020: CDU Arheilgen begrüßt neues Linienkonzept der HEAG

Zur Zeit ist es für jeden Arheilger, so der CDU-Vorsitzende Christof Lorang, ein Ärgernis zu sehen, dass seit Jahren die Straßenbahnlinien 7 und 6 ständig von der Stadt kommend hintereinander herfahren. Wenn eine Straßenbahn etwas verspätet ist oder weil die schnelle 6 die vor ihr fahrende 7 einholt, dann fahren zwei Straßenbahnen direkt hintereinander her. Eine davon ist dann fast leer.

Die HEAG Mobilo hat nun in der letzten Woche ein neues Linienkonzept vorgestellt. Kern dieses Konzeptes ist, dass aus alle Stadtteilen Darmstadts sowohl der Luisenplatz als auch der Hauptbahnhof ohne Umsteigen erreicht werden kann. Aus Arheilgen gelangt man zum Luisenplatz und weiter nach Alsbach mit den Linien 6 und 8. Die Linie 6 ist weiterhin eine Schnelllinie. Die neue Linie 10 führt von Arheilgen über den Willi-Brandt-Platz zum Hauptbahnhof und weiter nach Griesheim. Die bisherige Linie 7 geht in den Linien 6 und 8 auf. Die Linien 6 und 8 zusammen fahren im 10-Minuten-Takt. Die Linie 10 im 20-Minuten-Takt.

Für den Vorstand der CDU Arheilgen begrüßt die stellvertretende Vorsitzende Andrea Stegmann das neue Konzept. Eine Direktverbindung zum Hauptbahnhof sieht auch Christian Falke als Gewinn insbesondere für den Teil Arheilgens, der keine kurzen Wege zum S-Bahn-Halt hat.

Wenn die Stadtverordneten und der Kreistag nach der Sommerpause dem neuen Konzept zustimmen, können die Änderungen in einer ersten Stufe vielleicht schon 2022 wirksam werden. Allerdings muss die Finanzierung in Corona-Zeiten noch geklärt werden. Vorstand Lutz Hefert freut sich schon auf die geplanten Änderungen. Mit dem neuen Linienkonzept wird eine langjährige Forderung der CDU Arheilgen vertreten durch ihren Stadtverordneten Willi Kins umgesetzt. Für die Zukunft wäre es schön, wenn auf allen Linien ein einheitlicher Takt eingeführt wird, wie es zum Beispiel die Stadt Wien erfolgreich vormacht.

01. Juni 2020: CDU Arheilgen gegen Straßenbahndepot zwischen Arheilgen und Wixhausen

Im November letzten Jahres konnten die Arheilger und Wixhäuser in der Presse lesen, dass der Oberbürgermeister entschieden hat, das neue Depot der HEAG mobilo zwischen Arheilgen und Wixhausen östlich der B3 zu bauen. Dies ist als Ersatz für das alte Depot am Böllenfalltor gedacht, das abgerissen und künftig für Wohnbebauung genutzt werden soll. Für den neuen Betriebshof sollen 10 Hektar Ackerland in Flächen für Büro, Werkstatt und Stellflächen und Hallen für künftig 80 Busse, 48 Straßenbahnen und 30 Straßenbahnanhänger umgewidmet werden.

Der Arheilger CDU-Vorstand hat sich, so ihr Vorsitzender Christof Lorang, in mehreren Sitzungen mit diesem Thema beschäftigt und lehnt nach ausführlicher Diskussion das neue Depot an diesem Standort ab. Die CDU Arheilgen sieht die Notwendigkeit für die HEAG mobilo, für das mit 4 Hektar zu klein gewordene Gelände am Böllenfalltor eine neue Fläche für den Betriebshof zu suchen, zumal auch die Flächen am zweiten Betriebshof in Eberstadt nicht ausreichen. In der HEAG mobilo selbst wurde ein neuer Standort für den Betriebshof an der Michaelisstraße / Mainzerstraße mit 7 Hektar für geeignet befunden. Das dortige Umfeld ist gewerblich geprägt. Die in Betracht kommenden Flächen werden wenig nachhaltig genutzt. Dieser neue Standort wäre betriebswirtschaftlich sogar besser, da er kürzere Wege und mehr Zuwegungen zu den Einsatzorten der Busse und Straßenbahnen hätte. Für eine künftige Straßenbahnanbindung nach Weiterstadt wäre dieser Standort ideal, so Vorstandsmitglied Lutz Hefert.

Die CDU Arheilgen ist der Meinung, dass die Flächen zwischen Arheilgen und Wixhausen für die künftige Stadtentwicklung eine besondere Bedeutung haben. Der Arheilger CDU Stadtverordnete Wilhelm Kins hat deshalb auch der Vorlage in der Stadtverordnetenversammlung zugestimmt, in der für dieses Areal festgelegt wurde, in einem Gutachten die künftigen Nutzungsmöglichkeiten dieser Flächen zu untersuchen, um diese dann unter Beachtung der Gutachten im Rahmen einer abgestimmten Nutzung entwickeln zu können. Speziell hierfür wurde in der gleichen Stadtverordnetensitzung eine Veränderungssperre beschlossen. Und dann der Paukenschlag für Axel Lanzmich: die einsame Standortentscheidung des Oberbürgermeisters, von der die Arheilger CDU genauso wie alle anderen Bürger erst aus der Presse erfahren haben. Die Arheilger CDU folgt dieser Entscheidung nicht und hält den Standort zwischen Arheilgen und Wixhausen für eine Depotnutzung für absolut nicht geeignet. Zum einen werde vom Oberbürgermeister immer von Bürgerbeteiligung gesprochen, hier aber nicht praktiziert. Für die stellvertretende Vorsitzende Andrea Stegmann ist die vorgesehene Fläche für eine Depotnutzung viel zu wertvoll. Dieses Depot werde die weitere Nutzung der übrigen Flächen im Untersuchungsgebiet negativ beeinflussen und einen Wohnungsbau auf Dauer ausschließen.

Wegen der viel längeren Wege zu den Einsatzorten von Straßenbahnen und Bussen ist der Standort im Darmstädter Norden für Vorstand Christian Falke ökologisch und ökonomisch nicht optimal, einmal unterstellt, dass die Frankfurter Landstraße überhaupt geeignet ist, den zusätzlichen Verkehr aufzunehmen. Jede Störung auf dieser Strecke wird dazu führen, dass die Straßenbahnen hintereinander Schlange stehen.

Und zum guten Schluss betont der Vorsitzende Christof Lorang die Tatsache, dass das Verkehrsgutachten zu dem ALDI-Neubau in der Frankfurter Straße in Arheilgen diese Zusatzbelastung durch das Straßenbahndepot nicht berücksichtigt hat.

05. Mai 2020
CDU Arheilgen kritisiert Discounterprojekt

Der an der Frankfurter Landstraße geplante Baukomplex mit einem großen Markt und Wohnungen wird von vielen Bürgern Arheilgens abgelehnt. Die Kritik an dem Vorhaben ist nach Ansicht der Arheilger CDU berechtigt und wird in wesentlichen Teilen von dieser geteilt, wie der Vorsitzende Christof Lorang nach Beratungen im Vorstand mitteilt. Die im Detail wohlbegründete Einwendungsschrift der IGAB war dabei sehr hilfreich, sich mit den Auswirkungen des Vorhabens detailliert auseinanderzusetzen, um zu einer politischen Bewertung des Projektes zu gelangen.

Christof Lorang begrüßt grundsätzlich die Bebauung dieser wenig schönen Brache an der Frankfurter Landstraße, hätte jedoch im Sinne der Arheilger Bürger eine Ausweitung des Angebotes durch andere Vollversorger begrüßt, zumal es einen ALDI in Arheilgen bereits gibt. Auch die geplante Kombination von Markt und Wohnen ist sinnvoll. Von Anfang an auf Kritik stieß jedoch die konkrete Planung hierzu, die im ersten Schritt die Anmutung eines überdimensionierten Schuhkartons hatte und zu Recht vom Gestaltungsbeirat rundweg abgelehnt wurde. Ohne frühe Kritik seitens der Bürgerschaft wäre dieser hässliche Entwurf realisiert worden.

Die Grundstücke zwischen Darmstädter Straße und Frankfurter Landstraße, auf denen der neue ALDI-Markt geplant ist, gehören zum Bebauungsplan A 7.1 und liegen damit im ehemaligen Sanierungsgebiet Arheilger Ortskern. Ziel dieses Sanierungsprojektes war die Bewahrung der wertvollen Bausubstanz und die Wahrung des Charakters eines noch gut erhaltenen historischen Ortskerns. Sehr vieles wurde hier erreicht mit öffentlichen Geldern aus dem Städtebauförderungsprogramm von Bund und Land und einem großen, vor allem auch finanziellen Engagement der Anwohner, die nach Abschluss des Sanierungsprogramms in 2015 sogar noch Ausgleichsbeträge für erfolgte Wertsteigerungen zahlen mussten.

Seit ALDI 2017 die Grundstücke von der Stadt und Privaten gekauft hat, wird das Vorhaben heftig diskutiert. Als sich herausstellte, dass das geplante Bauvorhaben nach dem gültigen Bebauungsplan nicht genehmigt werden kann, hat die Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2019 die Aufstellung und Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes A 43 beschlossen. Seit Ende Januar liegen hierzu viele und vielfältige Einwendungen vor und werden in der Öffentlichkeit und auch in der CDU diskutiert. Nach Beratungen im Arheilger Vorstand und im Kreisvorstand wurde in einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Stadtverordnetenfraktion und der CDU Arheilgen beschlossen, sich zu diesem Thema mit Vertretern der IGAB zu treffen. Diese Sitzung mit dem CDU-Vorsitzenden und den Vorsitzenden der CDU-Stadtverordnetenfraktion fand am 06.03.2020 in Arheilgen statt. Aus Arheilgen nahmen der Stadtverordnete Wilhelm Kins und der Stadtbezirksvorsitzende Christof Lorang teil. Die IGAB konnte mit ihren Einwendungen bezüglich Planungs- und Baurecht, Stadtplanung und Architektur deutlich machen, welche Schwächen der vorhabenbezogene Bebauungsplan A 43 hat. Die überbaute Fläche ist zu groß und nicht charakteristisch für den historischen Ortskern, so der CDU-Vorstand Lutz Hefert. Die Einfahrt zur Anlieferung und die Tiefgarageneinfahrt sehe er kritisch, weil sie für die Fußgänger und Radfahrer eine Gefahr darstellen.

Das angrenzende Sparkassengebäude hat den Verlauf des historischen Scheunenkranzes aufgenommen und ist charakterisiert durch wechselnde Trauf- und Firsthöhen, durch vor- und zurückspringende Fassaden und Erker und durch eine unterschiedliche Bautiefe, was für die stellvertretende Vorsitzende Andrea Stegmann insgesamt ein abwechslungsreiches und städtebaulich ansprechendes Bild abgibt. Dem hingegen geht die jetzige Planung von einem 50 Meter langen, in den Straßenraum drängenden, ungegliederten, dreigeschossigen Baukörper aus. Zudem soll die Festsetzung als besonderes Wohngebiet aufgehoben und stattdessen eine Mischgebietsfestsetzung erfolgen, um künftig höhere Lärmbelastungen rechtlich zu ermöglichen. Außerdem sieht der noch gültige Bebauungsplan A 7.1. noch eine fußläufige Verbindung zwischen Darmstädter Straße und Frankfurter Landstraße, die es künftig auch nicht mehr geben würde. „Schlechte Planung und schlechte Architektur verschandeln das Ortsbild für Generationen und sind von daher nicht zu verantworten“, so der CDU-Vorstand Axel Lanzmich.

Aus Sicht der Arheilger CDU sind viele der vorgetragenen Einwände nachvollziehbar und die Planung muss umfassend überarbeitet werden. Standort und zur Verfügung stehende Bauflächen reichen für einen Markt dieser Größenordnung mit einem überörtlichen Einzugsbereich nicht aus. Für den CDU-Stadtbezirksvorsitzenden Christof Lorang ist klar: “Natürlich ist der Status Quo kein schöner Anblick. Eine Entwicklung der Fläche für Wohnungsbau und kleinere Geschäfte begrüßen wir. Vor allem sollte aber der Charakter des historischen Ortskerns gewahrt bleiben“.

Am 26.02.2020 fand der traditionelle politische Aschermittwoch der CDU Arheilgen statt. Als Redner konnte der Vorsitzende der CDU Arheilgen Christof Lorang den hessischen Innenminister Peter Beuth (CDU) begrüßen. Lorang sagte, er sei froh, dass der Minister trotz des Amoklaufes in Hanau und des Anschlags auf den Rosenmontagszug in Volkmarsen nach Arheilgen gekommen ist. Neben zahlreichen Ehrengästen wie dem Bürgermeister Rafael Reißer und CDU-Mitgliedern waren auch interessierte Bürgerinnen und Bürger der Einladung in das Muckerhaus gefolgt.

Zu Beginn seiner Rede informierte der Minister über den Amoklauf in Hanau und den Anschlag auf den Rosenmontagszug in Volkmarsen. Er werde in diesen Tagen immer wieder gefragt, ob und wie die Polizei und der Verfassungsschutz Anschläge wie diese verhindern könne. Er könne nur betonen, dass sehr viel Aufwand in die Ermittlungsarbeit gesteckt werde, um solche Verbrechen zu verhindern. Eine absolute Sicherheit gebe es aber nicht. Die Ermittlungsbehörden werden aber beide Anschläge auswerten und für die Zukunft die richtigen Schlüsse ziehen, damit alle Menschen in Hessen sicher leben können, so Herr Beuth. Die Gesellschaft müsse dann diskutieren und die Parlamente entscheiden, welche Werkzeuge und Kompetenzen sie den Ermittlungsbehörden für ihre Arbeit geben wollen.

Jeder sei aufgerufen, in der Gesellschaft Stellung zu beziehen, wenn eine Diskussion die Sachebene verlasse. Wenn Ausländer oder Randgruppen diffamiert werden, Menschen herabgesetzt werden. Jede und jeder können zu einem guten Miteinander beitragen durch Engagement in und für die Gesellschaft oder durch ein freundliches Wort.

Trotz Hanau und Volkmarsen sei aber die Kriminalität so niedrig wie zuletzt Anfang der 70er Jahre. Videoüberwachung führe etwa zur Verringerung von Handtaschendiebstählen, aber auch zur Verdrängung von Taten zu anderen Orten. Bei der Aufklärung sei sie eine große Hilfe. Zur Bekämpfung von Kinderpornographie und Kindesmissbrauch im Internet wünscht sich der Innenminister andere Handlungsoptionen für die Polizei. Am Beispiel der Ebene II des Frankfurter Hauptbahnhofes erklärte Beuth, wie die Polizei durch massiven Personaleinsatz (hier 350.000 Einsatzstunden) die Kriminalität erfolgreich bekämpft. Trotz der niedrigen Fallzahlen fühlten sich die Menschen subjektiv oft nicht sicher. Mit einer Anekdote aus seiner eigenen Jugend machte der Minister das Problem anschaulich. Die Lacher waren ihm sicher. Mit Hilfe von Bürgerbefragungen werde die subjektive Sicherheit ermittelt und mit wissenschaftlicher Begleitung ausgewertet. Dann könne man gezielt Maßnahmen angehen, um die subjektive Sicherheit zu verbessern. Außerdem erwähnte Beuth die App Hessenwarn als Informationskanal der Polizei zur Warnung der Bürger.

In der abschließenden Diskussion mit dem Minister wurde die Hassrede im Internet thematisiert. Ein Mittel, dagegen vorzugehen, könne die sichere Identifizierung der User sein. Über sogenannte Post-Ident-Verfahren, die zum Beispiel bei der Kontoeröffnung heute verwendet werden, könne der Plattformbetreiber die Identität eines Nutzers sicher feststellen. Ein weiterer Besucher fragte den Minister nach seiner Meinung, ob die Kosten von Polizeieinsätzen in Fußballstadien auf die Vereine umgelegt werden sollten. Der Minister vertrat hier die Position, dass der Staat diese Kosten tragen solle. Mit DFB und DFL werde schon seit langem besprochen, wie die Sicherheit in den Stadien stetig verbessert werden kann. Ziel sei, weniger Polizisten einsetzen zu müssen, was die Sicherheit der Besucher erhöhe und die Kosten für alle Steuerzahler senke.

26. Februar 2020
Innenminister Beuth beim politischen Aschermittwoch der CDU Arheilgen