CDU-Parteitag mit positivem Rückblick, Neuwahlen des Kreisvorstands und klarer inhaltlicher Positionierung

Darmstadt, 02. März 2024 – Auf dem Parteitag der CDU Darmstadt, der am 2. März 2024 im Heiner-Lehr-Bürgerzentrum stattfand, zog der Vorsitzende Paul Wandrey eine positive Bilanz über die politischen Erfolge seiner Partei. Mit dem Sieg bei der Landtagswahl und der daraus resultierenden Kabinettsbildung konnte die Darmstädter CDU nicht nur den Einzug von Peter Franz in den Hessischen Landtag feiern, sondern auch Astrid Mannes wieder in den Deutschen Bundestag bringen. Mit Kristina Sinemus bleibt die Darmstädter Union sogar im Landeskabinett vertreten. Auch im hauptamtlichen Magistrat ist die CDU seit 2022 wieder mit zwei Mitgliedern vertreten.

Paul Wandrey betonte, dass diese Erfolge das Resultat gemeinsamer Anstrengungen und des Engagements der gesamten Partei gewesen seien. Insbesondere bedankte er sich auch bei den engagierten Parteimitgliedern, die ihn bei der Oberbürgermeisterwahl unterstützt hatten, zu der er selbst angetreten war. Diesen Dank drückte er dabei besonders den Stellvertreterinnen Caroline Groß und Anne Jähn aus, die während des Wahlkampfs die Führung der Partei übernommen hatten, sowie dem Fraktionsvorsitzenden Roland Desch, der auf eigenen Wunsch nicht mehr für den Vorstand kandidierte. Wandrey machte deutlich, dass das OB-Wahlergebnis nicht die Aktivität und das Engagement der CDU im Wahlkampf widerspiegele. Trotzdem sei dadurch die Arbeit der CDU im Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt deutlich gewichtiger geworden.

Damit nahm er Bezug auf die Anpassung der Dezernatsverteilung. Infolge dieser Veränderungen wurde Paul Wandrey die Verantwortlichkeit für das Mobilitätsressort übertragen und André Schellenberg das Immobilienmanagement. In seiner neuen Rolle als Verkehrsdezernent arbeitet Wandrey daran, den Mobilitätsfrieden aus dem Wahlkampf in die Realität zu bringen. Paul Wandrey wurde mit knapp 90% Zustimmung als Vorsitzender bestätigt und wird zwei weitere Jahre die Geschicke der CDU Darmstadt leiten. Als stellvertretende Vorsitzende setzten sich in einer Kampfabstimmung Caroline Groß, Anne Jähn, Kevin Kunkel und Isabelle Zybok durch. Jan-Eric Girts wurde zum Schriftführer gewählt, während Xaver Glass die Funktion des Schatzmeisters übernimmt, nachdem er dieses Amt bereits kommissarisch geführt hatte. Als Beisitzer wurden Dr. Annette Brunert, Maximilian Frank, Peter Franz, Hartwig Jourdan, Florian Kirchbuchner, Axel Lanzmich, Benno Leyerer, Clemens Middel, Kai-Olav Roscher, Björn Sievers und Andrea Stegmann gewählt.

Besonders freute sich Wandrey, dass das Mitgliedersaldo nach vielen Jahren endlich wieder schwarze Zahlen zeige. „Die Menschen wollen sich einbringen. Sie merken, dass unsere Demokratie von Extremisten gefährdet wird und wollen dagegenwirken. Bei uns sind sie dafür genau richtig!“

Der Parteitag stand aber nicht nur im Zeichen von Rückblick und Neuwahlen, sondern befasste sich auch inhaltlich mit der Arbeit der CDU mit Blick auf die Kommunalwahl 2026. Die CDU will sich hierbei als Kraft der Mitte profilieren und mit einer Renaissance der Realpolitik auch in schwierigen Zeiten Darmstadt stärken und gestalten. „Bei uns wird vielleicht weniger versprochen, aber dafür soll jedes Wort gehalten werden“, fasste Paul Georg Wandrey das Leitmotiv zusammen.

Ein Antrag widmete sich der inhaltlichen der Arbeit der CDU. In Vorbereitung auf die Kommunalwahl sollen verschiedene Veranstaltungen zur Entwicklung eines Programms mit den Schwerpunkten Wirtschaft, Sicherheit und Verkehr durchgeführt werden. Dabei will die Partei nicht nur mit den eigenen Mitgliedern sprechen, sondern auch mit externen Experten, Interessenvertretern, Verbänden und Organisationen.

Ein weiterer beschlossener Antrag betrifft die Verkehrspolitik. Die CDU Darmstadt bekräftigte ihre Position aus der Oberbürgermeister- und Kommunalwahl in diesem Politikfeld. Ziel der Partei ist eine Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer. Dabei will sie sich für ein leistungsfähiges Verkehrssystem auch für den motorisierten Individualverkehr einsetzen. Der Radverkehr soll bei zukünftigen Maßnahmen möglichst auf heutigen Nebenstraßen sicher und leistungsstark geführt werden, dort soll ihm auch Vorrang eingeräumt werden.

Auch ein Antrag zum Thema Sicherheit in der Innenstadt wurde beraten. Die CDU wird sich der aktuellen Herausforderungen annehmen und dabei auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen ernst nehmen. Der Parteivorstand wurde beauftragt, hier bis zum Sommer ein Positionspapier zu erarbeiten und vorzustellen, welches bisherige Erfolge und Aufgaben für die Zukunft verbindet.

Diese Beschlüsse unterstreichen den Gestaltungswillen und das klare Profil der CDU Darmstadt. Die Partei ist entschlossen, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in den Fokus zu rücken und konkrete Maßnahmen für eine lebenswerte Stadt zu entwickeln und umzusetzen.

Die CDU Darmstadt sieht optimistisch in die Zukunft und ist fest entschlossen, mit der neuen Führungsmannschaft an die Erfolge und positive Entwicklung der letzten Monate anzuknüpfen.