Aktuelles aus der Fraktion

Aktuelles aus der Fraktion
24.11.2017, 13:41 Uhr
Planungssicherheit für freie Gruppen und Vereine seit 2011, Halbierung der Haushaltssperre in 2018

"Seit unsere Koalition aus Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU in Darmstadt die Regierung angetreten hat, haben freie Gruppen und Vereine Planungssicherheit. Bereits vor Jahresbeginn wissen sie, wie hoch der städtische Zuschuss ausfallen wird. Was heute so selbstverständlich erscheint, war 2011 ein Novum. Zuvor hatten sie oft erst gegen Ende des Jahres erfahren, wie die freiwilligen Leistungen für das bereits laufende Jahr ausfallen werden", so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann und Yücel Akdeniz (beide GRÜNE) sowie Roland Desch und Alexander Schleith (beide CDU). "In Gesprächen mit den Kulturschaffenden wie kürzlich beim jährlichen Künstlerdämmerschoppen auf Einladung des Oberbürgermeisters hören wir immer wieder, wie froh sie sind, dass diese Zitterpartie endlich vorbei ist."

 

 Die freie Kulturszene leistet einen großen Beitrag zum kulturellen Leben in Darmstadt; die Sportvereine sind maßgeblich an der Jugend- und Gesundheitsförderung beteiligt und die Sozialen Träger sind für das Gemeinwohl von immenser Wichtigkeit. Deshalb unterstützt die Stadt die freien Gruppen und Vereine durch die sogenannten freiwilligen Leistungen. Anders als vertraglich vereinbarte Zuschüsse kann die Höhe der freiwilligen Leistungen jährlich variieren, da sie von der städtischen Haushaltslage abhängig ist.

In den vergangenen Jahren wurden darüber hinaus aber immer wieder auch Sonderinvestitionen getätigt, die der freien Szene und den Sportvereinen zugutekommen. So wurde beispielsweise das Georg-Moller-Haus komplett saniert, das rund 36 freien Theatergruppen als Spielort dient. Für Sportvereine mit eigenen Sportstätten laufen zurzeit zwei große Sonderinvestitionsprogramme in Höhe von jährlich jeweils 250.000 Euro zur energetischen Sanierung sowie zur Sanierung der allgemeinen Infrastruktur.

"Kultur, Sport und soziales Engagement machen unser Gemeinwesen aus. Darauf wollen wir auf keinen Fall verzichten. Wir sind deshalb sehr froh, dass es bei unserer gemeinsamen Haushaltsklausur gelungen ist, die Haushaltssperre hinsichtlich der freiwilligen Leistungen für das kommende Jahr um die Hälfte zu reduzieren", so die vier Koalitionäre.

Statt der bisherigen 20 Prozent werden die Zuschüsse für freie Kulturinstitutionen und Vereine 2018 vorerst nur um 10 Prozent gekürzt. Das bedeutet, es werden abhängig von der Haushaltslage voraussichtlich 10 Prozent mehr ausgezahlt als noch 2017. Nur für den Fall, dass die Einnahmen schlechter ausfallen als erwartet, bleibt die 20-prozentige Haushaltssperre bestehen. Einrichtungen der Jugendhilfe sind von den Kürzungen überhaupt nicht betroffen, da sie nach dem Sozialgesetzbuch nicht zu den freiwilligen Leistungen zählen. "Die Stadt ist für die Kulturszene, die Sportvereine und die Sozialen Träger auch weiterhin ein verlässlicher Partner, das haben wir mit unserer verantwortungsvollen Haushaltskonsolidierung gezeigt", so die Vier.

CDU Landesverband Hessen