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Aktuelles aus der Fraktion
07.11.2017, 12:14 Uhr
Umbau Willy-Brandt-Platz: Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern wurden intensiv bearbeitet und wo möglich in die Planung integriert

"Noch in diesem Jahr wird es eine weitere Bürgerinformationsveranstaltung zum Bauabschnitt 3 am Willy-Brandt-Platz geben, in der dargelegt wird, welche Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere der Interessengemeinschaft IG3, bereits in die Planung des Platzes aufgenommen wurden und welche Gründe es gab, einige Vorschläge nicht umzusetzen", so die Fraktionsvorsitzenden Hildegard Förster-Heldmann (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) sowie Roland Desch (CDU)."

 

Bereits im Mai 2016 hatte es eine Bürgerinformationsveranstaltung zu diesem Thema gegeben, die auf der Homepage der HEAG mobilo unter dem Stichwort "DAVIA" auch umfassend dokumentiert ist. In der Folgezeit hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, weitere Verbesserungsvorschläge einzubringen. Auch diese wurden intensiv geprüft und soweit möglich in der Entwurfsplanung berücksichtig, dazu gehört zum Beispiel der Aspekt der Haltestellenlage. Auch das Baumgutachten wurde mit der IG3 intensiv besprochen.

 

 "Wir begrüßen es, dass der Magistrat diesen Abstimmungs- und Abwägungsprozess in einer weiteren Bürgerveranstaltung im direkten Gespräch darlegen will, denn Transparenz ist uns wichtig. Wenn diese bisher als nicht ausreichend empfunden wurde, muss darauf reagiert werden. Auch den Vorstoß der Dezernentin, den Prozess vor dem Planfeststellungsverfahren noch einmal zu öffnen, wo dies zum jetzigen Zeitpunkt noch möglich ist, begrüßen wir", so die beiden Koalitionäre.

Grundsätzlich ist es so, dass das Gesamtprojekt "Ausbau der Nahverkehrsachse Bismarckstraße, Willy-Brandt-Platz, Mathildenplatz und Luisenplatz" seit mehreren Jahren in Planung ist und erste Teilabschnitte schon realisiert wurden. Die Planungen für den Willy-Brandt-Platz wurden bereits 2004 begonnen. Auf der Grundlage des damals getroffenen Magistratsbeschlusses sind sie kontinuierlich weiterentwickelt worden und stehen heute kurz vor der Fertigstellung der Entwurfsplanung und des Planfeststellungsverfahrens.

"Der Willy-Brand-Platz ist ein komplexer und schwieriger Verkehrsknotenpunkt, der von Autos, Bussen und Straßenbahnen, Rad- und Fußverkehr stark frequentiert wird, darunter viele Schülerinnen und Schüler sowie Studierende. Zudem müssen an dieser Stelle Kanal- und Fahrleitungsplanung, Stadtgestaltung, Grünplanung und Baumschutz berücksichtigt werden. Dabei ist der Ort platzmäßig begrenzt. Keine einfache Sache. Da ist es gut aufzuzeigen, wo im Planfeststellungsverfahren noch Spielraum für Beteiligung besteht und wie damit umgegangen werden kann", erläutern Förster-Heldmann und Desch.  "Bürgerbeteiligung ist wichtig und auch an dieser Stelle gewollt. Es muss klar sein, was wo möglich ist, damit keine falschen Erwartungen geweckt werden."